Fairer Welthandel statt „Frei“-Handel (wie TISA, TTIP, etc.)

Die EU verkauft unsere Zukunft

Veranstaltet von Bürgerkomitee Mainz, Bürgerkomitee Bergstraße, Giordano-Bruno-Stiftung, DiEM25 und Demokratie in Bewegung

Seit dem Aus für TTIP und der Verabschiedung von CETA ist es still geworden um das Thema Freihandelsabkommen. Doch diese Ruhe täuscht: Die EU-Kommission verhandelt derzeit 20 (!) Freihandelsabkommen parallel, mit Japan (JEFTA), Indien, Mexiko, Mercosur (Süd-Amerika), afrikanischen Staaten (EPA), sowie mit 22 Staaten über das Dienstleistungsabkommen TiSA, usw., alle völlig geheim – unter Ausschluss der Bürger. Ja, seit Trumps „America first“-Politik gelten Freihandelsabkommen plötzlich gar als Instrumente zur Verteidigung der freien Welt. „Freihandel“ wird hochstilisiert als Wert an sich, der gar nicht mehr zu hinterfragen ist.

Anhand von Beispielen aus den Abkommen CETA, TiSA, JEFTA, EPA und Mercosur  wird dargelegt, dass solche „Frei“-Handelsabkommen kaum volkswirtschaftliche Vorteile bringen – aber erhebliche Gefahren. Wie untergraben sie Verbraucher-, Gesundheits-, Arbeits- und Umweltschutz? Und wie können Klagerechte von Unternehmen die demokratischen Gestaltungsrechte aushöhlen und Staaten zu Schadensersatz-Zahlungen in Millionen-Höhe verdonnern? Und wie kann Freihandel, z.B. mit afrikanischen Staaten, die künftige Migration beschleunigen?

Sodann wollen wir uns der Frage zuwenden: Wie könnte ein fairer Welthandel aussehen, der nicht in erster Linie Konzerninteressen vertritt, sondern zumindest gleichgewichtig auch die Interessen von Entwicklungsländern, Verbrauchern, Arbeitnehmern und mittelständischen Unternehmen – und der nicht wie die heutigen Abkommen in demokratische Rechte eingreift sondern diese zu beachten hat.

Unser Referent Dr. Ulrich Mössner (geb. 1945) studierte Nachrichtentechnik und Betriebswirtschaft, in der er promovierte. Er war Projektleiter bei einem Weltkonzern, Geschäftsführer bzw. Vorstand in einem mittelständischen und zwei größeren Energie-Unternehmen – dabei auch befasst mit internationalem Handel.

Referent: Dr. Ulrich Mössner
Leitung: Bernhard Heck, Bürgerkandidat des Bürgerkomitees Mainz

Wegbeschreibung zum Audimax

Unterstützt durch: Initiative gegen Fluglärm in Rheinhessen e.V. , attac Mainz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, Demokratie in Bewegung (Landesverband Rheinland-Pfalz), DiEM 25, Wählergruppe NEU e.V., economy for the people (efp)

Als Vorbereitung auf diesen Vortrag empfehlen wir einen weiteren Vortrag von Dr. Mössner zum Freihandelsabkommen TISA.